Zeugen & Falschaussagen

Zeugen & Falschaussagen

  • Frau Gormanns:
    „Montagabend in „ein Fall für den Anwalt“ – die Zeugenaussage vor Gericht war eben schon unser Thema. Man muss die Wahrheit sagen als Zeuge vor Gericht, das ist klar, man darf aber auch nichts Wesentliches weglassen. Hermann-Martin Klein, Rechtsanwalt aus der Kanzlei Rechtsanwälte Schleicher Maubach & Partner in Mönchengladbach, was ist denn eigentlich wenn ich mich an gar nichts mehr erinnern kann, also sag ich dann auch nichts?“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Richtig, wenn ich mich an gar nichts erinnern kann, dann muss ich das auch klar und deutlich sagen. Dann habe ich auch insofern meiner Zeugenpflicht genüge getan. Das kommt häufiger vor, als man denkt. Es passiert allerdings auch häufiger, dass eben der ein oder andere Zeuge lieber nichts sagt, um vielleicht einen der Beteiligten nicht zu belasten.“
  • Frau Gormanns:
    „Dann ist ja auch wieder der Richter gefragt!“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Da muss man dann eben als Richter wieder sehr aufmerksam sein, ob man das bemerkt und dann muss man ihn daran erinnern, dass er alles zu sagen hat, was er über einen bestimmten Vorfall weiß und vor allen Dingen auch nichts weglassen darf. Und das gröbste „Nicht-weglassen“ ist gar nichts zu sagen, obwohl ich etwas weiß!“
  • Frau Gormanns:
    „Allerdings, das kennt man vielleicht auch, gegen Familienmitglieder muss man nicht aussagen, oder?“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Es gibt ein so genanntes Zeugnisverweigerungsrecht – völlig richtig ist, dass ich gegen Familienmitglieder in gerader Linie nicht auszusagen brauche, auch gegen Schwäger und Schwägerinnen brauche ich nicht auszusagen. Da kann ich von meinem Verweigerungsrecht Gebrauch machen, muss es aber nicht, ich darf sehr wohl aussagen – die Entscheidung steht mir völlig frei!“
  • Frau Gormanns:
    „Nochmal, auch wenn das vielleicht ganz bekannt ist, vor Gericht muss man die Wahrheit sagen!“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Zunächst wird jeder Richter den Zeugen zu allererst einmal über seine Zeugenpflicht belehren und ihn noch einmal eindringlich darauf hinweisen, dass er eben nur die Wahrheit zu sagen hat und dass ihm für den Fall, dass er das nicht sagt, nicht ganz unempfindliche Strafen drohen.“
  • Frau Gormanns:
    „Was ist denn, wenn der Zeuge doch lügt?“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Solange der Zeuge unvereidigt bleibt, geht es meistens mit einer Geldstrafe ab. Sollte der Zeuge, was selten genug vorkommt, vereidigt werden, dann liegt bei Meineid sofort ein Verbrechen vor mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr. Das sollte sich jeder, der vor Gericht aussagt, schon vor Augen führen, bevor er eine Aussage tätigt.“
  • Frau Gormanns:
    „Richter verzichten oft auf die Vereidigung – das haben Sie eben gesagt, dass kommt selten genug vor. Die Richter haben aber meistens ein Gespür für Unwahrheiten, das ist gar nicht so selten mit dem Lügen vor Gericht – Sie kennen das sicher auch aus Ihrer Praxis recht gut, oder?“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Habe ich schon erlebt und ich habe auch schon erlebt, dass der Richter noch in der Sitzung verfügt hat, dass die Akte der Staatsanwaltschaft vorgelegt wird, dass gegen den Zeugen dann ermittelt wird. Man darf es fast nicht sagen, aber es wird kaum irgendwo so viel gelogen, wie vor Gericht.“
  • Frau Gormanns:
    „Die Regeln vor Gericht haben wir damit jetzt durch. Wenn ich vor der Polizei eine Zeugenaussage machen soll, gilt dann alles, was wir besprochen haben, also auch vor den Polizisten ganz genau so, Herr Klein?“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Wenn ich als Zeuge Angaben mache, sollten diese natürlich auch unbedingt der Wahrheit entsprechen. Ich muss aber vor der Polizei keine Zeugenaussage machen. Erst wenn mich die Staatsanwaltschaft auffordert, eine Zeugenaussage abzugeben, muss ich mich zu dem Sachverhalt äußern.“
  • Frau Gormanns:
    „Und dann landet der Sachverhalt unter Umständen auch wieder vor Gericht?!“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Vor Gericht ist dann die nächste Stufe. Die Polizei und die Staatsanwaltschaft ermitteln und wenn dann etwas Handfestes bei den Ermittlungen herausgekommen ist, kommt es zu einem Gerichtsverfahren und da muss ich dann das wiederholen, was ich vorher den Behörden gegenüber schon ausgesagt habe.“
  • Frau Gormanns:
    „Es sei denn, ich könne mich nicht an das erinnern, was ich bei der Polizei gesagt habe!“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Dann muss ich das eben auch wieder sagen; „Tut mir Leid, das ist jetzt so lange her, da kann ich nichts genaues mehr zu sagen“. Dann wird mir der Richter im Zweifelsfalle vorhalten: „Ich lese Ihnen mal das Protokoll Ihrer Vernehmung vom ‘soundsovielten‘ vor; damals haben Sie gesagt, ‘soundso‘.“ Dann sagen die Zeugen üblicherweise; “Ja, wenn ich das damals so gesagt habe, dann wird das auch so gewesen sein“.“
  • Frau Gormanns:
    „Ich stelle mir das unglaublich schwierig vor, insgesamt, auch dass dann verschiedene Aussagen über einen bestimmten Zeitraum verteilt zustande kommen, oder?“
  • Rechtsanwalt Klein:
    „Ja, natürlich ist das nicht einfach. Andererseits muss man sagen, wenn man ein ganz bestimmtes Ereignis erlebt hat, dann prägt sich das doch so sehr ein, dass man auch nach erheblicher Zeit noch einige Erinnerungen wieder hervorrufen kann und es dann auch noch wiedergeben kann.“
  • Frau Gormanns:
    „Ich glaube Ihnen da mal. Zeuge sein, geht aber auch noch anders als vor Gericht oder bei der Polizei; wie genau, das ist mein Thema – gleich hier nach dem besten Mix; Und das ist Adel Tawil „Zuhause“…“

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