Kann ein Vermieter den Einbau eigener Rauchmelder verlangen ?

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 17. Juni 2015 – VIII ZR 216/14) hatte sich mit der Frage befasst, ob der Mieter den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter auch dann dulden muss, wenn er die Wohnung zuvor schon selbst mit von ihm ausgewählten Rauchwarnmeldern ausgestattet hat. Dies bestätigte der Bundesgerichtshof mit der Begründung, dass die Ausstattung einer Wohnung mit Rauchwarnmeldern regelmäßig zu einer Verbesserung der Sicherheit führt, insbesondere dann, wenn ein Mehrfamilienhaus durch den Vermieter einheitlich mit solchen Geräten ausgestattet wird. Dadurch, dass Einbau und spätere Wartung der Rauchwarnmelder für das gesamte Gebäude „in einer Hand” sind, wird ein hohes Maß an Sicherheit gewährleistet, das zu einer nachhaltigen Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse und des Gebrauchswertes der Mietsache im Sinne von § 555 b Nr. 4 und 5 BGB führt. Dies gilt auch im Vergleich zu einem Zustand, der bereits dadurch erreicht wurde, dass der Mieter von ihm ausgewählte Rauchmelder eingebaut hat.

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