Aktuelles

Unserem Kollegen RA Daniel Aretz wurde durch den Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e.V. nunmehr der Titel “Zertifizierter Berater Arbeitsrecht für Unternehmer (VDAA e.V.) verliehen. Durch die Verleihung ist nachgewiesen, dass RA Aretz besondere praktische und theoretische Kenntnisse im Arbeitsrecht für Unternehmer vorweisen kann. HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

Schiebt der Versicherer eine Prüfung zur Leistungspflicht durch Angebot für eine befristete Leistung hinaus, und unterläuft damit das nach der Sachlage gebotene Anerkenntnis, so handelt er objektiv treuwidrig. Dies hat der BGH in seinem Hinweis Beschluss vom 15.02.2017, Aktenzeichen IV ZR 82/15, nochmals ausdrücklich bestätigt. Dies hat zur Folge, dass eine unbefristete Leistungszusage vorliegt! Was […]

Beim Kindesunterhalt muss nach minderjährigen Kindern, privilegierten volljährigen Kindern und volljährigen Kindern unterschieden werden. Dieser Artikel befasst sich mit den Ansprüchen volljähriger Kinder. Bezüglich der Unterhaltspflicht für Minderjährige verweisen wir auf unseren bereits erschienen Artikel. a) gesetzliche Grundlagen Nach § 1610 Abs. 2 BGB wird der Kindesunterhalt bis zum Abschluss der ersten Berufsausbildung geschuldet. Ab […]

Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 20. 4. 2018 – 12 U 156/16) hat entschieden, dass keine ungefragte Erklärung des Versicherungsnehmers notwendig ist, wenn die Versicherung auf die Stellung bestimmter Gesundheitsfragen verzichtet. In diesen Fällen liegt auch dann keine arglistige Täuschung des Versicherungsnehmers vor, wenn er eine bestehende Krankheit im Antragsformular nicht erwähnt hat. Worum ging […]

Ab sofort haben wir auch eine FACHANWÄLTIN FÜR ARBEITSRECHT! Unserer Kollegin und Partnerin, Rechtsanwältin DR. VANESSA STAUDE, ist der Titel “FACHANWÄLTIN FÜR ARBEITSRECHT” verliehen worden! Neben ihrer weiterhin vorgehaltenen Fachanwaltschaft im Familienrecht, weist dieser Fachanwaltstitel die besonderen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen im Arbeitsrecht nach. Damit erhöht sich die Anzahl an Fachanwältinnen/Fachanwälte im Arbeitsrecht bei […]

Nachzahlung unberechtigt einbehaltener Rentenanteile der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes im Versorgungsausgleich Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 10. Januar 2018 – IV ZR 262/16 – entschieden, dass eine durch den Versorgungsausgleich bedingte Kürzung der Betriebsrente aus der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes rechtswidrig zu hoch vorgenommen worden ist. Damit hat er den Anspruch des Klägers […]

Neues vom EuGH: Ausgleichsleistung für Flugverspätung auch bei Zwischenlandung außerhalb der EU Der EuGH hat am 31.5.2018 (Az: C- 537/17) entschieden, dass einem Fluggast auch dann eine Ausgleichsleistung nach der Fluggastrechteverordnung zusteht, wenn dieser in einem Drittstaat, welcher nicht Vertragsstaat der Fluggastrechteverordnung ist, zwischenlandet und dabei das Flugzeug wechselt. Worum ging es? Die Klägerin hat […]

Elternunterhalt: Auch Besuchskosten sind abzugsfähig Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist nicht zum Elternunterhalt verpflichtet, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verbindlichkeiten außerstande ist, ohne Gefährdung des eigenen Unterhalts den Unterhalt für den Bedürftigen zu gewähren. Zu den danach berücksichtigungsfähigen Verpflichtungen gehören auch solche, die aufgrund einer sittlichen Verpflichtung eingegangen worden sind. Verpflichtung zum Unterhalt? Ob eine […]

Wir freuen uns mitteilen zu dürfen, dass unser Kollege Rechtsanwalt Andreas Hammelstein zum FACHANWALT FÜR BAU- UND ARCHITEKTENRECHT ernannt wurde. Die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf hat unserem Kollegen Rechtsanwalt Hammelstein aufgrund seiner nachgewiesenen besonderen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen die Befugnis erteilt, den Titel Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht zu führen. Daneben ist Rechtsanwalt Andreas Hammelstein auch […]

Der Bundesgerichtshof (BGH, AZ VI ZR 233/17) hat heute (15.05.2018) entschieden, dass Dashcam – Aufnahmen zur Beweisführung bei Verkehrsunfällen verwendet werden können. Worum ging es? Der Kläger verlangte von dem  Beklagten und dessen Haftpflichtversicherung nach einem Verkehrsunfall Schadensersatz. Beim Linksabbiegen waren die beiden am Unfall beteiligten Fahrzeuge auf den nebeneinander verlaufenden Linksabbiegespuren kollidiert. Das Fahrzeug […]