Aktuelles aus 2018

Zertifizierter Berater Arbeitsrecht für Unternehmen!

Geschrieben um 09. November 2018 um 16:11 Uhr

Unserem Kollegen RA Daniel Aretz wurde durch den Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e.V. nunmehr der Titel “Zertifizierter Berater Arbeitsrecht für Unternehmer (VDAA e.V.) verliehen. Durch die Verleihung ist nachgewiesen, dass RA Aretz besondere praktische und theoretische Kenntnisse im Arbeitsrecht für Unternehmer vorweisen kann. HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

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Befristete Leistungszusage in der BU

Geschrieben um 18. September 2018 um 10:09 Uhr

Schiebt der Versicherer eine Prüfung zur Leistungspflicht durch Angebot für eine befristete Leistung hinaus, und unterläuft damit das nach der Sachlage gebotene Anerkenntnis, so handelt er objektiv treuwidrig. Dies hat der BGH in seinem Hinweis Beschluss vom 15.02.2017, Aktenzeichen IV ZR 82/15, nochmals ausdrücklich bestätigt. Dies hat zur Folge, dass eine unbefristete Leistungszusage vorliegt! Was […]

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Kindesunterhalt – volljährige Kinder

Geschrieben um 22. August 2018 um 16:08 Uhr

Beim Kindesunterhalt muss nach minderjährigen Kindern, privilegierten volljährigen Kindern und volljährigen Kindern unterschieden werden. Dieser Artikel befasst sich mit den Ansprüchen volljähriger Kinder. Bezüglich der Unterhaltspflicht für Minderjährige verweisen wir auf unseren bereits erschienen Artikel. a) gesetzliche Grundlagen Nach § 1610 Abs. 2 BGB wird der Kindesunterhalt bis zum Abschluss der ersten Berufsausbildung geschuldet. Ab […]

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Spontane Angaben in der Berufsunfähigkeitsversicherung

Geschrieben um 25. Juli 2018 um 11:07 Uhr

Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 20. 4. 2018 – 12 U 156/16) hat entschieden, dass keine ungefragte Erklärung des Versicherungsnehmers notwendig ist, wenn die Versicherung auf die Stellung bestimmter Gesundheitsfragen verzichtet. In diesen Fällen liegt auch dann keine arglistige Täuschung des Versicherungsnehmers vor, wenn er eine bestehende Krankheit im Antragsformular nicht erwähnt hat. Worum ging […]

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RA´in Dr. Staude: FACHANWÄLTIN FÜR ARBEITSRECHT

Geschrieben um 16. Juli 2018 um 15:07 Uhr

Ab sofort haben wir auch eine FACHANWÄLTIN FÜR ARBEITSRECHT! Unserer Kollegin und Partnerin, Rechtsanwältin DR. VANESSA STAUDE, ist der Titel “FACHANWÄLTIN FÜR ARBEITSRECHT” verliehen worden! Neben ihrer weiterhin vorgehaltenen Fachanwaltschaft im Familienrecht, weist dieser Fachanwaltstitel die besonderen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen im Arbeitsrecht nach. Damit erhöht sich die Anzahl an Fachanwältinnen/Fachanwälte im Arbeitsrecht bei […]

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Abänderung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes

Geschrieben um 20. Juni 2018 um 13:06 Uhr

Nachzahlung unberechtigt einbehaltener Rentenanteile der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes im Versorgungsausgleich Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 10. Januar 2018 – IV ZR 262/16 – entschieden, dass eine durch den Versorgungsausgleich bedingte Kürzung der Betriebsrente aus der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes rechtswidrig zu hoch vorgenommen worden ist. Damit hat er den Anspruch des Klägers […]

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Ausgleichsleistung für Flugverspätung

Geschrieben um 19. Juni 2018 um 13:06 Uhr

Neues vom EuGH: Ausgleichsleistung für Flugverspätung auch bei Zwischenlandung außerhalb der EU Der EuGH hat am 31.5.2018 (Az: C- 537/17) entschieden, dass einem Fluggast auch dann eine Ausgleichsleistung nach der Fluggastrechteverordnung zusteht, wenn dieser in einem Drittstaat, welcher nicht Vertragsstaat der Fluggastrechteverordnung ist, zwischenlandet und dabei das Flugzeug wechselt. Worum ging es? Die Klägerin hat […]

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Familienrecht – Elternunterhalt

Geschrieben um 01. Juni 2018 um 17:06 Uhr

Elternunterhalt: Auch Besuchskosten sind abzugsfähig Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist nicht zum Elternunterhalt verpflichtet, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verbindlichkeiten außerstande ist, ohne Gefährdung des eigenen Unterhalts den Unterhalt für den Bedürftigen zu gewähren. Zu den danach berücksichtigungsfähigen Verpflichtungen gehören auch solche, die aufgrund einer sittlichen Verpflichtung eingegangen worden sind. Verpflichtung zum Unterhalt? Ob eine […]

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RA Hammelstein: FACHANWALT FÜR BAU- UND ARCHITEKTENRECHT!

Geschrieben um 24. Mai 2018 um 16:05 Uhr

Wir freuen uns mitteilen zu dürfen, dass unser Kollege Rechtsanwalt Andreas Hammelstein zum FACHANWALT FÜR BAU- UND ARCHITEKTENRECHT ernannt wurde. Die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf hat unserem Kollegen Rechtsanwalt Hammelstein aufgrund seiner nachgewiesenen besonderen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen die Befugnis erteilt, den Titel Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht zu führen. Daneben ist Rechtsanwalt Andreas Hammelstein auch […]

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BGH: Dashcam als Beweis erlaubt!

Geschrieben um 15. Mai 2018 um 09:05 Uhr

Der Bundesgerichtshof (BGH, AZ VI ZR 233/17) hat heute (15.05.2018) entschieden, dass Dashcam – Aufnahmen zur Beweisführung bei Verkehrsunfällen verwendet werden können. Worum ging es? Der Kläger verlangte von dem  Beklagten und dessen Haftpflichtversicherung nach einem Verkehrsunfall Schadensersatz. Beim Linksabbiegen waren die beiden am Unfall beteiligten Fahrzeuge auf den nebeneinander verlaufenden Linksabbiegespuren kollidiert. Das Fahrzeug […]

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Keine Fristsetzung bei Schadenersatz des Vermieters

Geschrieben um 30. April 2018 um 17:04 Uhr

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass keine Fristsetzung bei Schadenersatz des Vermieters erforderlich ist, wenn er wegen Beschädigung der Mietsache Ansprüche beim Mieter gelten machen möchte. Diese Frage war bis zuletzt ungeklärt und streitig. Worum ging es ? Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob der Schadensersatzanspruch eines Vermieters wegen Beschädigung der […]

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Befunderhebungsfehler und therapeutische Aufklärung im Arzthaftungsrecht

Geschrieben um 24. April 2018 um 08:04 Uhr

Schadensersatzansprüche aufgrund eines ärztlichen Behandlungsfehlers können sich auch aus einer unzutreffenden (hier therapeutischen) Aufklärung des Arztes sowie aus einem sogenannten Befunderhebungsfehler ergeben. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hierzu in einem Urteil vom 11.04.2017 –Aktenzeichen VI ZR 576/15- eine Abgrenzung vorgenommen. Die Abgrenzung mit Folgen für die Verteilung der Beweislast richtet sich nach dem Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit. […]

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Ausbildung zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellte/n (m/w)

Geschrieben um 12. April 2018 um 12:04 Uhr

Wir suchen Dich!   Du bist interessiert an einer abwechslungsreichen und vielfältigen Ausbildung in einem ambitionierten und innovativen Anwaltsbüro? Dann bewirb Dich jetzt um eine Ausbildungsstelle zum/zur Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w) bei KORN VITUS Die Fachanwaltskanzlei. Wir sind einer der größten Rechtsanwaltskanzleien in Mönchengladbach und bieten Dir eine umfassende und lehrreiche Berufsausbildung zu fairen Arbeitszeiten. Du erlebst […]

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FACHANWALT FÜR HANDELS- UND GESELLSCHAFTSRECHT

Geschrieben um 16. März 2018 um 16:03 Uhr

Wir freuen uns über die Auszeichnung unseres Kollegen Daniel Aretz zum Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Aufgrund der nachgewiesenen besonderen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen hat die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf dem Kollegen Daniel Aretz die Befugnis erteilt, den Titel Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht zu führen. Er ist damit einer von lediglich 4 Rechtsanwälten, die in […]

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Besondere Kündigungsfrist in der Unfallversicherung

Geschrieben um 08. März 2018 um 21:03 Uhr

Beginn der Kündigungsfrist in der Unfallversicherung Der BGH hat am 18.10.2017 entschieden, dass die erste Leistung in der Unfallversicherung für den Beginn der Kündigungsfrist entscheidend ist. Bis dahin war streitig, welche Leistungen für den Beginn maßgeblich sind, wenn mehrere Leistungen geschuldet sind. Worum ging es? In einigen Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (hier AUB 2000) ist ein Kündigungsrecht […]

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Was wollte der Erblasser wirklich?

Geschrieben um 26. Februar 2018 um 12:02 Uhr

Was wollte der Erblasser wirklich? Vollmacht oder Testament ( OLG Hamm Az: 10 U 64/16)   Gesetzliche Anforderungen an ein Testament Nahezu jeder kann sein Testament selbst errichten. Das Gesetz schreibt vor, dass das Testament eigenhändig vom Erblasser geschrieben und unterschrieben werden muss. Das Datum, der Ort und auch die Überschrift „Testament“ sind nicht erforderlich. […]

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Das manipulierte Testament

Geschrieben um 15. Februar 2018 um 14:02 Uhr

Ein privatschriftliches Testament ist eigenhändig zu schreiben und zu unterschreiben. Die Nichtbeachtung dieser Form führt zur Unwirksamkeit des Testaments. Was gilt, wenn ein wirksames Testament nachträglich verändert wird? Was gilt, wenn es Durchstreichungen enthält? Gesetzliche Regelung zu Veränderungen, z.B. Durchstreichen im Testament In § 2255 BGB ist geregelt, dass der Erblasser ein Testament durch Vernichtung […]

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Bürozeiten Karneval 2018

Geschrieben um 06. Februar 2018 um 14:02 Uhr

UNSERE BÜROZEITEN zu KARNEVAL: Altweiberdonnerstag:         08:00 – 14:00 Uhr Freitag:                                  08:00 – 17:00 Uhr Rosenmontag:                      geschlossen Veilchendienstag:                geschlossen   Ab Aschermittwoch sind wir dann wieder zu den gewohnten Zeiten von 08:00 – 18:00 Uhr für Sie erreichbar.  

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Haftung für Heimkosten des pflegebedürftigen Ehegatten

Geschrieben um 31. Januar 2018 um 17:01 Uhr

Nach einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2016 verschulden Ehegatten untereinander auch Familienunterhalt zur Deckung der Heimkosten des pflegebedürftigen Ehegatten. Kürzung des Einkommens zum Ausgleich der Heimkosten Wenn die monatlichen Pflegekosten dann auch noch aus Sozialhilfeleistungen bestritten werden, kann dem nicht im Heim lebenden Ehegatten sein monatliches Einkommen aus Renten und anderen Einkünften gekürzt […]

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Vortrag zu Onlineshops in der IHK

Geschrieben um 26. Januar 2018 um 15:01 Uhr

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe der IHK Mittlerer Niederrhein „Internetrecht und Wettbewerbsrecht“ hält unser Kollege RA Alexander Beyer, LL.M., Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht, am 06.02.2018 von 8:00 Uhr bis 10:00 Uhr einen Vortrag zum Thema „Onlineshops rechtssicher gestalten“ in den Räumen der IHK Mittlerer Niederhhein auf der Bismarckstr. 109 in Mönchengladbach. Anmeldungen […]

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Arbeitslohn ohne Arbeitsleistung – Der Annahmeverzug des Arbeitgebers

Geschrieben um 17. Januar 2018 um 18:01 Uhr

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nur dann verpflichtet, die Arbeitsvergütung zu zahlen, wenn der Arbeitnehmer auch die Arbeitsleistung erbringt. Eine Ausnahme hiervon bildet der sogenannte Annahmeverzug des Arbeitgebers. Das Landesarbeitsgericht Köln hat sich in einer Entscheidung vom 8. September 2017 mit diesem Thema erneut auseinandergesetzt (4 Sa 62/17). Mündlich angebotene Arbeitsleistung Im entschiedenen Fall war ein […]

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